Cookies auf Websites – Aktuelles

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Was sind Cookies und wie ist die Rechtssituation?

Cookies sind kleine Textdateien. Diese Cookies werden vom Browser auf dem Gerät gespeichert, wenn die Website geladen wird.

Notwendige Cookies

Diese Cookies helfen, die Website ordnungsgemäß zu betreiben

Cookies zur Analyse

Diese Cookies helfen, das Benutzerverhalten zu analysieren und herauszufinden, wie ein Benutzer die Website verwendet. Ein prominentes Beispiel für ein solches Werkzeug ist Google Analytics.

Cookies für Werbezwecke

Mithilfe von solchen Cookies können Benutzer über mehrere Websites hinweg verfolgt werden und es kann mithilfe dieser Cookies personalisierte Werbung sehr zielgruppengerecht ausgespielt werden.

First Party / Third Party

Eine Website kann eigene Cookies setzen, sogenannte First-Party-Cookies. Es können aber auch Cookies von anderen Websites, beispielsweise von Google oder Facebook, gesetzt werden. Cookies für andere Websites werden als Third-Party-Cookies bezeichnet.

Rechtliche Situation in Österreich

Das Setzen von Cookies wird in Österreich derzeit im § 96 Punkt 3 TKG und in der DSGVO geregelt und sieht folgende Regelung vor:

  • Für Cookies von notwendigen Diensten muss keine Einwilligung erteilt werden.
  • Für Cookies für Analyse- und Werbezwecke ist eine Einwilligung unbedingt notwendig.

Alternative Methoden zu Cookies, die den User identifizieren können, z. B. Setzen von Tracking-Pixel usw., unterliegen ebenso dieser Regelung.

Aktuelles Urteil fordert die Verpflichtung zur ausdrücklichen Einwilligung

Ein aktuelles Urteil vom Oktober 2019 des Europäischen Gerichtshofs (Die Planet 49 Entscheidung) hat nun klargestellt, dass nur eine informierte Entscheidung des Nutzers rechtskonform ist und dass voreingestellte Zustimmungen nicht datenschutzkonform sind.

Die bisher auf vielen Websites üblichen Hinweise: „Wenn Sie auf der Website bleiben, erklären Sie sich mit dem Setzen von Cookies einverstanden“ sind also nicht mehr konform mit der DSGVO und dem Telekommunikationsgesetz TKG.

Die Angst vieler Websitebetreiber ist nun: Wenn man einen rechtskonformen Zustand dadurch herstellt, dass man den User vor die Alternative stellt: Alle Cookies annehmen / Alle Cookies ablehnen, dann wird er die Cookies ablehnen. Eine solche Situation ist wiederum nicht im Sinne des Marketings.

Wie sieht eine rechtskonforme Zustimmung zu Cookies aus

Als Best Practice hat sich folgende Vorgangsweise herauskristallisiert:

Der User erhält einen Cookie-Banner angezeigt, sobald er die Website aufruft. Um auf die Website zu gelangen, muss der User eine Entscheidung treffen. Neben einer Beschreibung der Cookies gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Ich akzeptiere alle Cookies: Mit Klick auf diesen Button werden alle Cookies akzeptiert.
  • Cookie-Einstellungen verändern: Mit Klick auf diesen Button wird ein Dialogfeld aufgerufen, das dem User weitere Möglichkeiten zur Einstellung von Cookies eröffnet. Die Voreinstellung für Cookies muss dabei auf „nicht setzen“ stehen, ausgenommen bei technisch notwendigen Cookies.

Wir verwenden Cookies, die unbedingt erforderlich sind, damit unsere Website ordnungsgemäß funktioniert. Wir möchten auch optionale Cookies setzen, um unsere Webseiten zu verbessern. Weitere Informationen finden Sie in unseren Cookie-Richtlinien.

Individuelle Cookie-Einstellungen           Ich akzeptiere alle Cookies.

Siehe zum Beispiel: www.freshfields.com/de/

Wie geht es mit den Cookies weiter

Die Verpflichtung, Cookie-Banner einzusetzen, ist umstritten: Da die Zustimmung für Benutzer auch bei rechtskonformer Umsetzung zur lästigen Pflichtübung wird, könnte langfristig eine allgemeine Browsereinstellung die Zustimmungsklicks ersetzen. Doch eine solche Lösung ist sowohl technisch als auch rechtlich noch in weiter Ferne.

EU-weit sollen Cookies längerfristig in der E-Privacy-Richtlinie geregelt werden. Mit dieser ist nicht vor 2023 zu rechnen. Bis dahin werden Cookie-Banner auf jeden Fall Stand der Technik bleiben.

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